Archive | May 2013

Kurzbericht zur Kundgebung am 15.05. vor der ZAB (Zentrale Ausländerbehörde)

Am 15.05. versammelten sich einige Menschen vor der Zentralen Ausländer-Behörde in Bielefeld, um gegen geplante Abschiebeanhörungen zu demonstrieren.

Abschiebeanhörungen werden von den Ausländerbehörden mit dem Zweck der Identitätsfeststellung der geflüchteten Menschen durchgeführt, um offizielle Reisepapiere für die Abschiebung ausstellen zu können. Bei diesen Anhörungen werden geflüchtete Menschen mit Beamten des Staates konfrontiert vor dem sie geflohen sind. Die Identifizierung erfolgt auf der Grundlage äußerer Merkmale oder der Sprache. Das einzige Ziel dieser Anhörungen ist es, die Abschiebung der geflüchteten Menschen zu beschleunigen. Um die Abschiebungen zu realisieren, wurden teilweise halboffizielle Delegationsreisen durch Deutschland organisiert. (vgl. http://thecaravan.org/node/3759)

Eine solche Botschaftsdelegation aus Guinea wurde am 15.05. in Bielefeld erwartet. Bei der Ankunft der Demonstrierenden vor der ZAB behauptete der Leiter, er wisse nichts von einer Delegation und es sei in den nächsten Tagen auch keine geplant. Diesbezügliche Pläne hierzu seien schon vor Monaten verworfen worden. Die Demonstrierenden konnten diese Angaben nicht unmittelbar überprüfen und entschlossen sich daher, dennoch eine etwa einstündige Mahnwache vor der ZAB abzuhalten. Egal ob eine derartige Abschiebeanhöhrung stattfindet oder nur angekündigt ist, sie verbreitet bei den betroffenen Menschen, mit entsprechendem ungesicherten Status, Angst und führt dazu, dass diese Menschen nur unter extremen Bedingungen hier leben können.

 

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